Kurzstellungnahme der Fraktion zur GV am 13.01.2021

Liebe Altenholzer*innen,

am 08.01.2021 wurde entschieden, dass die Gemeindevertretung am 13.01.2021 planmäßig zusammen kommen wird. Die aktuelle Erlasslage zur Bekämpfung der Corona-Pandemie lässt dies zu, weil die volle Handlungsfähigkeit der Gemeinden zwingend von bestimmten Gremienentscheidungen (wie z.B. über den Haushalt) abhängt. Wir sind uns bewusst, dass es für viele Menschen trotzdem nicht nachvollziehbar ist, dass von höchster Stelle und in der Presse dazu aufgerufen wird, sich möglichst mit niemanden mehr zu treffen, während die gewählte Gemeindevertretung mit insgesamt bis zu etwa 30 Personen in einem geschlossenen Raum tagt.

Deshalb fordern wir, dass möglichst sofort die Voraussetzungen dazu geschaffen werden, dass die Gemeindevertretung in solchen Zeiten auch online zusammen kommen kann. Dabei muss aber sichergestellt sein, dass die Öffentlichkeit gewahrt wird.


Da unsere Gemeindevertreter*innen aber grundsätzlich verpflichtet sind, auch an Präsenz-Sitzungen teilzunehmen, werden sie zum Schutze aller während der gesamten Sitzung eine FFP2-Maske tragen und die geltenden Abstands- und Hygieneregelungen strikt einhalten. Wir erwarten, dass diese Schutzmaßnahmen auch für alle anderen Teilnehmer*innen und Besucher*innen der Sitzung gelten.

Für Fragen rund um die Sitzung, gerne vorher und hinterher, stehen wir jederzeit zur Verfügung.


Kontakt:

Sascha Plietzsch, erreichbar unter ortsverband@gruene-altenholz.de oder 01525-3876404

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